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1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
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| 1.1 |
Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Webhosting-Angebote und Dienstleistungen im Bereich Webhosting von rubas.net GmbH.
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| 1.2 |
Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert die
Kundin bzw. der Kunde (nachfolgend "der Kunde") die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen
des Vertrags mit rubas.net GmbH.
Änderungen der Geschäftsbedingungen oder weiterer Vertragsbestandteile treten mit
der Veröffentlichung auf der Website rubas.net GmbH oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-Mail oder
durch ein geeignetes anderes Mittel) in Kraft.
Die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen und
Vertragsbestandteile gelten mit dem Gebrauch der Dienstleistung durch den Kunden als akzeptiert.
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2 Leistungen und Rechte von rubas.net GmbH
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| 2.1 |
rubas.net GmbH bietet die Dienstleistung Webhosting zu den Bedingungen des bestellten Hosting Pakets an.
rubas.net GmbH erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen.
rubas.net GmbH kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
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| 2.2 |
Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt rubas.net GmbH einen Internet-Domain-Namen.
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| 2.3 |
Die Angebote von rubas.net GmbH sind freibleibend und rubas.net GmbH kann den Leistungsumfang aller Angebote und
Features jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss Ziffer 4.4 ändern.
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| 2.4 |
rubas.net GmbH legt äusserst grossen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit und ist bestrebt, im Rahmen ihrer
betrieblichen Resourcen ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen.
rubas.net GmbH informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über
Betriebsunterbrüche, die zwecks Behebung von
Störungen, Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind.
rubas.net GmbH bemüht sich,
Unterbrechungen kurz zu halten und sie in die verkehrsarme Zeit zu legen.
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| 2.5 |
Wird rubas.net GmbH von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine
solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solchen Nutzung, insbesondere
aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann rubas.net GmbH den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten,
die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos
auflösen.
Weitere Massnahmen von rubas.net GmbH im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei
entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten.
rubas.net GmbH kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der
Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.
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| 2.6 |
rubas.net GmbH führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen, wenn nicht
Umstände, die rubas.net GmbH nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
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| 2.7 |
Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch rubas.net GmbH, wenn der Kunde
die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom
Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist.
rubas.net GmbH übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
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3 Verantwortung und Pflichten des Kunden
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| 3.1 |
Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von rubas.net GmbH zu bedienen und haftet
für Schäden, die er rubas.net GmbH durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.
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| 3.2 |
Der Kunde ist für die Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis
durch rubas.net GmbH übermitteln oder bearbeiten lassen,verbreiten oder zum Abruf bereithalten.
Der Kunde ist auch für
Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.
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| 3.3 |
Rechtswidrige Informationen (insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornografie, Diskriminierungen, Aufrufe zu
Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und anderen
Immaterialgüterrechten, Persönlichkeitsverletzungen, unverlangte Massensendungen etc.) sowie Belästigungen
sind untersagt.
Der Kunde anerkennt die Verhaltensregeln, Geschäftsbedingungen und Nutzungsbestimmungen,
welche von rubas.net GmbH in geeigneter Weise mitgeteilt werden.
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| 3.4 |
Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.
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| 3.5 |
Der Kunde ist für das Aufschalten der Informationen verantwortlich.
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| 3.6 |
Im Falle, dass rubas.net GmbH für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde
rubas.net GmbH zu, dass er das Recht zur Verwendung des Domain-Namens besitzt.
Gleichzeitig anerkennt der Kunde
die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namens zuständig ist.
Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namens keine Ansprüche gegen rubas.net GmbH.
rubas.net GmbH ist in keinem Fall für die Registrierung in Online- oder Offline-Netzverzeichnissen und in Mitgliederlisten usw.
verantwortlich.
Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.
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| 3.7 |
Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt
gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und
in unregelmässigen Abständen zu ändern.
Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme)
vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte.
Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in
fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren.
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| 3.8 |
rubas.net GmbH ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den
Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen.
Kann eine Störung nicht anders behoben
werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
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| 3.9 |
Backgroundsoftware ist grundsätzlich nicht erlaubt.
rubas.net GmbH behält sich das Recht vor, die Domain des Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in
irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.
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| 3.10 |
Ressourcenintensive Downloads sind nicht erlaubt.
rubas.net GmbH hat die Möglichkeit diese nach einer schriftlichen Anfrage individuell zu erlauben, dies kann jedoch zu Mehrkosten für den Kunden führen.
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| 3.11 |
Alle IRC bezogenen Aktivitäten sind untersagt, dies schliesst vorallem das Betreiben eines IRC Servers und das Verbinden mit einem IRC Netzwerk ein - sei dies durch eine Backgroundsoftware, ein serverseitiges Skript oder ähnliches.
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| 3.12 |
rubas.net GmbH besitzt keine Toleranz gegenüber dem Versenden von SPAM und unverlangten kommerziellen Emails (UCE).
Jegliche Zuwiderhandlung führt zur fristlosen Kündigung des Vertrages und der Kunde haftet für alle Folgeschäden.
Sollte der Vorfall zu einer Eintragung einer oder mehreren IP Adressen in einer oder mehreren Blacklisten oder andern Email Filter Systemen führen,
hat der Kunde eine Busse von 750 Fr. zuzüglich 400 Fr. pro angefanger Arbeitsstunde zu entrichten, welche benötigt wird um diesen Missstand zu beheben.
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| 3.13 |
Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.
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4 Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
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| 4.1 |
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung des Zugangs.
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| 4.2 |
rubas.net GmbH stellt dem Kunden für ein Jahr im Voraus Rechnung.
Die Rechnung ist bis zu dem auf dem
Rechnungsformular angegebenen Verfallsdatum zu bezahlen.
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| 4.3 |
Bei Zahlungsverzug kann rubas.net GmbH den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und
entschädigungslos auflösen.
Ab der 2. Mahnung wird die Dienstleistung eingestellt und für die entstandenen Umtriebe sowie für die Deaktivierung und die Wiederaktivierung der Dienstleistung berechnet rubas.net GmbH bei einer 2. Mahnung eine Gebühr von Fr. 15.--
und bei einer 3. Mahnung eine Gebühr von Fr. 30.-- .
Sobald der geschuldete Betrag (inkl. der Mahngebühr) bei rubas.net GmbH eingetroffen ist, wird der Account umgehend wieder freigeschalten.
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| 4.4 |
rubas.net GmbH behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
Allfällige Preiserhöhungen gibt rubas.net GmbH so rechtzeitig
bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann.
Ohne schriftliche Kündigung
innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
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| 4.5 |
Der Kunde kann Forderungen gegenüber rubas.net GmbH nicht mit Schulden gegenüber rubas.net GmbH verrechnen.
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5 Gewährleistung und Haftung
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| 5.1 |
Gewährleistung und Haftung von rubas.net GmbH
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5.1.1 |
rubas.net GmbH übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung.
rubas.net GmbH kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem
bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der
gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren.
rubas.net GmbH ist nicht für die versehentliche Offenlegung
sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.
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5.1.2 |
rubas.net GmbH haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die den Kunden oder dessen Kunden entstehen,
insbesondere für Schäden wegen Datenverlust oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten
oder Informationen zu senden und zu empfangen.
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5.1.3 |
Bei Vertragsverletzungen haftet rubas.net GmbH für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch rubas.net GmbH
verursacht wurden.
In jedem Fall ist die Haftung von rubas.net GmbH auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum
Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt.
In keinem Fall haftet rubas.net GmbH jedoch für Folgeschäden und
entgangenen Gewinn.
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5.1.4 |
Für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und des
Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann rubas.net GmbH nicht verantwortlich gemacht werden.
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5.1.5 |
rubas.net GmbH übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der
Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
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| 5.2 |
Gewährleistung und Haftung des Kunden
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5.2.1 |
Der Kunde haftet gegenüber rubas.net GmbH für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen
Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.
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5.2.2 |
Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem
eigenen Risiko.
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5.2.3 |
Sollte rubas.net GmbH, ein Organmitglied, Manager oder Mitarbeiter von rubas.net GmbH wegen der Rechtswidrigkeit der
vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur
Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden.
Genugtuungsansprüche bleiben
vorbehalten.
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6 Datenschutz, Datenbekanntgabe und Datensicherung
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| 6.1 |
Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich rubas.net GmbH an das schweizerische Datenschutz- und
Fernmelderecht.
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| 6.2 |
rubas.net GmbH wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen.
rubas.net GmbH behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben.
Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4 und 3.9.
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| 6.3 |
rubas.net GmbH bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen
Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen.
Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden
insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten
gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden.
Absender können verfälscht werden.
Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden.
Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen
sowie Passwörter in Erfahrung bringen.
Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und
Verlässlichkeit der Informationen.
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| 6.4 |
Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit rubas.net GmbH ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
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| 6.5 |
Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber rubas.net GmbH gemachten persönlichen Angaben durch rubas.net GmbH zu
Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von rubas.net GmbH oder von ausgewählten Partnern verwendet
werden können und dass rubas.net GmbH den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann.
Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.
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7 Vertraulichkeit
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| 7.1 |
Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich
sind.
Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor
Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.
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8 Geistiges Eigentum
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| 8.1 |
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum
Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung.
Inhalt und Umfang dieses Rechts ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen und den weiteren Vertragsbestandteilen.
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| 8.2 |
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich der
Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei rubas.net GmbH oder den berechtigten Dritten.
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9 Vertragsdauer und Kündigung
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| 9.1 |
Der Vertrag zwischen rubas.net GmbH und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden
durch rubas.net GmbH in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich per Post mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der
Vertragsdauer gekündigt werden.
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| 9.2 |
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein
Jahr, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.
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| 9.3 |
Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen,
schuldet der Kunde rubas.net GmbH die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten.
Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.
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| 9.4 |
Kündigt rubas.net GmbH den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die
Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde rubas.net GmbH die offenen Gebühren
sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten.
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| 9.5 |
rubas.net GmbH kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen
Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
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10 Weitere Bestimmungen
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| 10.1 |
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig.
rubas.net GmbH kann
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern.
Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu
informieren.
Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von rubas.net GmbH mit Datum der Gültigkeit
ersichtlich.
Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der
Kündigungsfrist aufzulösen.
Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom
Kunden genehmigt.
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| 10.2 |
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte
übertragen werden.
Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von rubas.net GmbH an
eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
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| 10.3 |
Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.
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| 10.4 |
Ausschliesslicher
Gerichtsstand ist Lenzburg.
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11 Salvatorische Klausel
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| 11.1 |
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese
durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen.
Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.
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Gültig ab 01.01.2005
